Nach zwei Wochen intensiver Verhandlungen auf der Ebene der Facharbeitsgruppen befinden sich die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und Freien Demokraten in der nächsten Phase.
Über die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen
Die Parteien FDP, SPD und Grüne streben an, die laufenden Koalitionsverhandlungen bis Anfang Dezember abzuschließen. Hier dokumentieren die Freien Demokraten den Fahrplan.
Die Koalitionsverhandlungen mit SPD und Grünen haben geräuschlos begonnen. FDP-Chef Christian Lindner ist sich sicher, dass sich auch im Bereich Finanzpolitik „mit gutem Willen aller Beteiligter ein Weg finden lassen“ könne.
Die Mehrheit der NRW-Koalition steht: Die Abgeordneten im Düsseldorfer Landtag haben den CDU-Landesvorsitzenden Hendrik Wüst zum Regierungschef gewählt. Die Freien Demokraten wollen auf der Zielgerade der Legislatur noch einmal durchstarten.
SPD, Grüne und FDP wollen die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ auslaufen lassen. Coronamaßnahmen wird es weiterhin geben – sie sollen über Änderungen im Infektionsschutzgesetz möglich sein.
FDP-Generalsekretär Dr. Volker Wissing sprach mit der „Funke Mediengruppe“ über die Ampel-Verhandlungen, Impfskeptiker und Normalität in der Corona-Pandemie.
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Die Exekutiv-Vizepräsidentin der EU-Kommission, Margrethe Vestager, war am Montag zu Gast bei den Freien Demokraten. In der Bundesvorstandssitzung drehte es sich entsprechend um die europäische Dimension.
Die Sondierungen zwischen SPD, Grünen und FDP wurden erfolgreich abgeschlossen - jetzt geht es mit dem Start der eigentlichen Koalitionsverhandlungen um die Ausgestaltung einer Fortschrittsregierung.
FDP-Arbeitsgruppen für die Koalitionsverhandlungen